Danach
Marke anmelden
Nach der freien Recherche die Anmeldung beim IGE bis zur eingetragenen, verteidigungsfähigen Marke.
Marke anmeldenMarkenrecherche
& Verfügbarkeitsprüfung
Das Schweizer Register prüft eine Anmeldung nicht gegen ältere Marken, und Unternehmen bauen regelmässig auf einem Zeichen auf, das gar nicht frei ist. Vor der Anmeldung prüfen wir es: ob ein anderer eine identische oder verwechselbare Marke für gleichartige Waren und Dienstleistungen hält, die Ihre Anmeldung über einen Widerspruch blockieren oder in eine Verletzung münden würde. Wir suchen über die reine Identität hinaus nach Ähnlichkeit und Warengleichartigkeit, wo das eigentliche Risiko liegt, und verbinden das Ergebnis mit der Anmeldung: Zeichen anpassen, Verzeichnis einschränken oder sicher hinterlegen.
Marcus Altenburg,
Veröffentlicht
Auf einen Blick
Ist das Zeichen wirklich frei?
Identität, Ähnlichkeit, Warengleichartigkeit, Reichweite.
- Prüft
- Ältere, verwechselbare Rechte
- Register
- IGE prüft nicht gegen ältere Marken
- Klassen
- Nizza-Klassen des Zeichens + benachbarte
- Reichweite
- Schweiz, Liechtenstein, ggf. weitere
- Mündet in
- Anpassen, einschränken oder anmelden
Das Wesentliche
Das Zeichen prüfen, bevor Sie anmelden
Eine Markenrecherche prüft vor der Anmeldung, ob ein Zeichen frei ist: ob nicht bereits ein anderer eine identische oder verwechselbare Marke für gleichartige Waren und Dienstleistungen hält. Sie geht über die reine Identität hinaus, denn das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum prüft eine Anmeldung nach dem Markenschutzgesetz nur auf absolute Ausschlussgründe, nicht gegen ältere Rechte. Wir suchen nach Ähnlichkeit und Warengleichartigkeit und verbinden das Ergebnis mit der Anmeldung.
Für wen das gedacht ist
- Unternehmen vor der ersten Markenanmeldung;
- Marken, die in einen neuen Markt oder auf neue Waren ausdehnen;
- Käufer und Lizenznehmer, die ein fremdes Zeichen übernehmen;
- Inhaber, die vor einer Durchsetzung ihr eigenes Recht prüfen.
Wo es hineinpasst
Die Recherche geht der Markenanmeldung voraus und stützt die spätere Durchsetzung, indem sie zeigt, ob das eigene Recht sauber ist.
Der Umfang
Was wir prüfen
Eine Markenrecherche deckt vier Ebenen ab, die eine reine Registersuche nach der identischen Wortmarke nicht erfasst. Genau dort scheitern Anmeldungen, die auf einer Annahme aufbauen.
| Ebene | Die Frage |
|---|---|
| Identität | Gibt es eine identische ältere Marke? |
| Ähnlichkeit | Gibt es eine verwechselbar ähnliche Marke? |
| Waren/Dienstleistungen | Deckt eine ältere Marke gleichartige Waren ab? |
| Reichweite | Bestehen ältere Rechte mit Wirkung im Zielmarkt? |
Das Register bestätigt, dass ein Zeichen frei von einer identischen älteren Marke ist; es bestätigt nicht die Freiheit von verwechselbar ähnlichen Rechten, von älteren Marken in benachbarten Klassen oder von Rechten in anderen Märkten. Über die reine Identität hinauszusehen, zur Ähnlichkeit und zur Warengleichartigkeit, ist der Punkt, an dem das eigentliche Risiko auftaucht.
Wie es läuft
Wie wir sie führen
Auf das Vorhaben ausrichten, die vier Ebenen prüfen und das Ergebnis mit der Anmeldung verbinden.
- Schritt 1
Umfang festlegen
Die Recherche auf das Zeichen, die Nizza-Klassen und die Märkte ausrichten, die Sie tatsächlich anmelden wollen.
- Schritt 2
Identität & Ähnlichkeit
Das Register nach identischen und verwechselbar ähnlichen älteren Marken durchsuchen, nicht nur nach der Wortmarke.
- Schritt 3
Verwechslungsgefahr beurteilen
Die Treffer an Zeichen und Warengleichartigkeit messen, statt eine blosse Liste zu übergeben.
- Schritt 4
Mit der Anmeldung verbinden
Zeichen anpassen, Verzeichnis einschränken oder grünes Licht zur Hinterlegung: Schutz, nicht nur eine Risikoliste.
Budget
Was sie kostet
Die Kosten hängen von der Reichweite ab: ein Zeichen in wenigen Klassen in der Schweiz, rasch geprüft, oder eine breite Recherche über mehrere Klassen und Länder mit Ähnlichkeitsprüfung. Wir richten die Arbeit auf das aus, wo Wert und Risiko der Marke tatsächlich liegen, damit sie gründlich ist, wo es zählt, und verhältnismässig im Ganzen, gemessen am Wert, den die Marke darstellt.
Wir stimmen Umfang und Offerte auf Ihr Vorhaben ab. Preis auf Anfrage.
Recherche besprechen
Was Sie brauchen
Was eine gründliche Recherche braucht
Eine Recherche, die die Anmeldung wirklich absichert, ruht auf:
- der Suche über die Identität hinaus, nach Ähnlichkeit;
- der Ausrichtung auf die Nizza-Klassen, die Sie anmelden;
- der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, nicht nur einer Trefferliste;
- einer Reichweite, die zu den Zielmärkten passt;
- der Verbindung jeder Kollision mit dem nächsten Schritt.
Das Register ist nicht die Recherche: die Ähnlichkeit ist es
Die gefährlichste Recherche ist die, die bestätigt, dass die identische Wortmarke frei ist, und dort aufhört. Denn Verwechslungsgefahr entsteht nicht nur bei Identität: Eine bloss ähnliche ältere Marke für gleichartige Waren ist ein Hindernis, ein im Verkehr durchgesetztes, nicht eingetragenes Kennzeichen ebenso, und eine internationale Registrierung entfaltet Schutzwirkung in der Schweiz, ohne im nationalen Register aufzuscheinen. Wer sich auf die Identitätssuche verlässt, meldet auf einer Annahme an, und der Widerspruch nach der Publikation ist der Moment, in dem diese Annahme fällig wird. Wir sehen über die Identität hinaus zur Ähnlichkeit und zur Warengleichartigkeit, denn zu bestätigen, dass die identische Marke frei ist, ist der einfache Teil und nicht der, der die Anmeldung schützt.
Warum Goldblum
Über die Identität hinaus
Nach Ähnlichkeit statt nur nach Identität suchen, die Verwechslungsgefahr beurteilen und das Ergebnis mit der Anmeldung verbinden: Das ist die Arbeit dieser Kanzlei.
Tiefer
Über die Identität hinaus
Wir prüfen auf Ähnlichkeit, benachbarte Klassen und Rechte mit Wirkung im Zielmarkt, also das, was eine reine Identitätssuche übersieht und woraus ein Widerspruch wird.
Beurteilt
Verwechslungsgefahr, nicht Liste
Jeder Treffer an Zeichen und Warengleichartigkeit gemessen, mit der Angabe, was er für Ihre Anmeldung bedeutet, statt einer rohen Trefferliste.
Verbunden
Ergebnis in Handlung
Zeichen anpassen, Verzeichnis einschränken oder sicher anmelden, und weil wir die Marke auch anmelden und durchsetzen, lösen wir das Gefundene auf.
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Verteidigen
Markenschutz durchsetzen
Die Recherche vor der Durchsetzung, die zeigt, ob das eigene Recht sauber ist, bevor es exponiert wird.
Schutz durchsetzenÜbersicht
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Der Überblick über Recherche, Anmeldung und Durchsetzung, mit der richtigen Reihenfolge für Ihren Fall.
Zur Übersicht
FAQ
Markenrecherche in der Schweiz — häufige Fragen.
01Was ist eine Markenrecherche?
Eine Markenrecherche ist die Prüfung vor der Anmeldung, ob ein Zeichen tatsächlich frei ist: ob nicht bereits ein anderer eine identische oder verwechselbare Marke für verwandte Waren und Dienstleistungen hält. Sie durchsucht das Schweizer Markenregister und, je nach Reichweite, internationale Register nach älteren Rechten, die Ihre Anmeldung über einen Widerspruch blockieren oder Sie einer Verletzungsklage aussetzen könnten, sobald Sie das Zeichen gebrauchen. Wird eine Kollision vor der Anmeldung gefunden, lässt sich das Zeichen, das Verzeichnis oder die Strategie anpassen, solange das günstig ist. Wir führen die Recherche, bevor in die Marke investiert wird.
02Warum reicht die Prüfung durch das IGE nicht?
Weil das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum eine Anmeldung nur auf absolute Ausschlussgründe prüft, also ob das Zeichen an sich eintragungsfähig ist, und nicht gegen ältere Marken. Es verweigert Ihre Marke nicht deshalb, weil bereits eine ähnliche besteht; das überlässt es den Inhabern älterer Rechte über den Widerspruch. Das Register schützt Sie also nicht vor einem älteren Recht, im Gegenteil: Eine Marke kann anstandslos eingetragen werden und trotzdem angreifbar sein. Die Markenrecherche ist der Weg, die Kollision selbst zu finden, die das Institut nicht prüft. Wir übernehmen sie und, wo nötig, den daraus folgenden Widerspruch.
03Was findet eine Recherche, was das Register allein nicht zeigt?
Das Naheliegende zeigt jedes Register: die identische Wortmarke. Der Wert der Recherche liegt in dem, was schwerer zu sehen ist: das verwechselbar ähnliche Zeichen, die ältere Marke in einer benachbarten Klasse für gleichartige Waren, das Kennzeichen, das noch nicht eingetragen, aber im Verkehr durchgesetzt ist, und die internationale Registrierung mit Schutzwirkung in der Schweiz. Eine reine Identitätssuche übersieht genau die Kollisionen, aus denen später ein Widerspruch oder eine Verletzung wird. Wir suchen über die Identität hinaus nach Ähnlichkeit und Warengleichartigkeit, weil dort das eigentliche Risiko liegt.
04Wie hängen die Waren- und Dienstleistungsklassen mit der Recherche zusammen?
Eng, denn die Verwechslungsgefahr beurteilt sich nicht nur am Zeichen, sondern auch an den Waren und Dienstleistungen. Eine identische ältere Marke in einer völlig anderen Branche kollidiert unter Umständen nicht, während eine bloss ähnliche Marke für gleichartige Waren sehr wohl ein Hindernis ist. Deshalb wird die Recherche auf die Nizza-Klassen ausgerichtet, die Ihr Zeichen tatsächlich abdecken soll, und auf die benachbarten, in denen gleichartige Waren liegen. Zu eng gesuchte Klassen übersehen Kollisionen, zu breite blähen die Recherche auf. Wir richten die Recherche auf das Verzeichnis aus, das Sie anmelden wollen.
05Deckt eine Schweizer Recherche auch das Ausland ab?
Nicht automatisch. Markenrechte sind territorial, und eine Schweizer Recherche prüft auf ältere Rechte mit Wirkung in der Schweiz und in Liechtenstein. Plant die Marke Schutz in weiteren Märkten, muss die Recherche die entsprechenden Länder oder das Madrid-System mit abdecken, denn eine in der Schweiz freie Marke kann in einem Zielmarkt bereits belegt sein. Da die Schweiz ausserhalb der EU liegt, deckt eine Schweizer Recherche die EU nicht ab. Wir richten die Reichweite der Recherche auf die Märkte aus, in denen Sie tatsächlich tätig sein werden, statt überall zu unnötigen Kosten zu suchen.
06Was passiert, wenn die Recherche eine Kollision findet?
Die Erkenntnis wird genutzt, das ist der ganze Sinn, sie vor der Anmeldung statt nach der Investition zu haben. Findet die Recherche ein älteres, kollidierendes Recht, reicht die Antwort vom Anpassen des Zeichens über die Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und die Wahl einer anderen Strategie bis hin, in einem klaren Fall, zum Verzicht auf das Zeichen. Der Wert der Recherche liegt darin, dies rechtzeitig zum Handeln aufzudecken. Wir listen die Kollisionen nicht nur auf, sondern legen dar, was jede für Ihre Anmeldung bedeutet und wie sie sich umgehen lässt, damit die Erkenntnis in Schutz mündet, nicht in einen Katalog von Risiken.
07Ist eine Recherche nur vor der ersten Anmeldung sinnvoll?
Nein. Sie ist auch sinnvoll, bevor eine Marke in einen neuen Markt oder auf neue Waren und Dienstleistungen ausgedehnt wird, bevor ein Zeichen im Rahmen einer Übernahme oder eines Lizenzgeschäfts übernommen wird und bevor Durchsetzung ergriffen wird, denn wer aus einer Position handelt, will wissen, ob das eigene Recht sauber ist. Eine Recherche vor der Durchsetzung deckt auf, ob die eigene Marke angreifbar ist, bevor sie exponiert wird. Wir führen die Recherche in jedem dieser Fälle und verbinden das Ergebnis mit dem nächsten Schritt, sei es die Anmeldung, die Ausdehnung oder die Durchsetzung.
08Wie lange dauert eine Markenrecherche?
Das hängt von der Reichweite ab, also von der Zahl der Klassen und der Länder und davon, ob nur die Identität oder auch die Ähnlichkeit geprüft wird. Eine fokussierte Recherche auf ein Zeichen und wenige Klassen in der Schweiz ist rasch erledigt; eine breite Recherche über mehrere Klassen und Länder mit Ähnlichkeitsprüfung braucht länger. Die Arbeit wird auf das ausgerichtet, wo Wert und Risiko der Marke tatsächlich liegen, statt alles gleich zu behandeln. Wir stimmen den Umfang der Recherche auf Ihr Vorhaben ab, damit sie gründlich ist, wo es zählt, und verhältnismässig im Ganzen.
09Was übersieht eine schlecht gemachte Recherche?
Das, was nicht der reinen Identität entspricht: die verwechselbar ähnliche Marke, die ältere Eintragung in einer benachbarten Klasse für gleichartige Waren, das im Verkehr durchgesetzte, aber nicht eingetragene Kennzeichen und die internationale Registrierung mit Schutzwirkung in der Schweiz. Eine oberflächliche Suche bestätigt, dass die identische Wortmarke frei ist, und hört dort auf, doch genau aus den übersehenen Ähnlichkeiten entstehen Widerspruch und Verletzung. Wir suchen über die Identität hinaus nach Ähnlichkeit und Warengleichartigkeit, weil dort das eigentliche Risiko liegt, das eine schlechte Recherche gerade nicht sieht.
10Kann Goldblum die Markenrecherche übernehmen?
Ja. Wir richten die Recherche auf das Zeichen, die Waren- und Dienstleistungsklassen und die Märkte aus, die Sie planen, suchen im Schweizer Register und, wo nötig, international nach älteren, identischen und verwechselbaren Marken und beurteilen die Verwechslungsgefahr, nicht nur die Trefferliste. Wir legen dar, was jede Kollision für Ihr Vorhaben bedeutet und wie sie sich umgehen lässt, und verbinden das Ergebnis mit der Anmeldung. Weil wir die Marke auch anmelden und durchsetzen, können wir das Gefundene auflösen, nicht nur benennen. Ziel ist, dass Sie wissen, ob das Zeichen frei ist, bevor Sie in die Marke investieren.
Ist Ihr Zeichen frei?
Nennen Sie uns das Zeichen und die Waren und Dienstleistungen. Ein Partner prüft die Verfügbarkeit, beurteilt die Verwechslungsgefahr und sagt, ob Sie sicher anmelden können, bevor Sie in die Marke investieren.