Grundlage
Marke anmelden
Die eingetragene, verteidigungsfähige Marke, auf der die Durchsetzung überhaupt erst beruht.
Marke anmeldenMarkenschutz
durchsetzen
Eine eingetragene Marke ist nur so viel wert, wie Sie durchsetzen können. Wenn jemand Ihre Marke oder ein verwechselbar ähnliches Zeichen nutzt, ist die richtige Antwort selten die aggressivste: Sie ist die verhältnismässige, ergriffen aus einer bestätigten Position der Stärke. Wir beurteilen zuerst das Recht und die Verletzung, weil der übliche Gegenzug eines Verletzers darin besteht, die eigene Marke anzugreifen. Dann handeln wir: Abmahnung, Widerspruch, Zollüberwachung oder ein koordiniertes Zivilverfahren, was auch immer die Verletzung zu verhältnismässigen Kosten stoppt.
Marcus Altenburg,
Veröffentlicht
Auf einen Blick
Verhältnismässig, aus Stärke.
Zuerst das Recht beurteilen, dann handeln, nicht umgekehrt.
- Erster Schritt
- Stärke des Rechts bestätigen
- Brief
- Abmahnung
- Eintragung
- Widerspruch gegen kollidierende Marken
- Grenze
- Zollüberwachung gegen Fälschungen
- Gericht
- Zivilverfahren, wo gerechtfertigt
Das Wesentliche
Durchsetzung, verhältnismässig
Nach dem Markenschutzgesetz (MSchG) kann der Inhaber einer eingetragenen Marke verwechselbaren Gebrauch untersagen: eine Abmahnung, ein Widerspruch vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, eine Zollüberwachung oder ein Zivilverfahren. Die Disziplin besteht darin, zuerst die Stärke des Rechts zu bestätigen, weil die übliche Antwort eines Verletzers darin liegt, Ihre Marke anzugreifen. Wir beurteilen und handeln dann verhältnismässig.
Für wen das gedacht ist
- Inhaber, die verletzendem oder nachahmendem Gebrauch begegnen;
- Marken, die von gefälschten Einfuhren getroffen sind;
- Inhaber, die eine kollidierende neue Anmeldung entdeckt haben;
- Unternehmen, die selbst eine Abmahnung erhalten haben.
Wo es hineinpasst
Die Durchsetzung ruht auf einer eingetragenen Marke und setzt eine saubere Markenrecherche voraus, die zeigt, dass das eigene Recht solide ist, bevor es exponiert wird.
Die Mittel
Die Durchsetzungsmittel
Es gibt eine Leiter von Massnahmen, vom Brief bis zur gerichtlichen Anordnung. Die Kunst besteht darin, das Mittel auf die Verletzung und die Stärke des Rechts abzustimmen.
| Mittel | Wann es passt |
|---|---|
| Abmahnung | Erster Schritt; viele Streitigkeiten enden hier |
| Widerspruch | Eine kollidierende neue Anmeldung blockieren (kurzes Fenster) |
| Zollüberwachung | Gefälschte Einfuhren an der Grenze abfangen |
| Zivilverfahren | Schwere Fälle: Unterlassung, Schadenersatz, Vernichtung |
Die günstigeren Massnahmen lösen die meisten Streitigkeiten; die teuren bleiben schweren Fällen vorbehalten. Das verhältnismässige Mittel aus einer bestätigten Position zu wählen, schützt die Marke, ohne unverhältnismässige Kosten oder die Gefahr, die eigene Marke einem Angriff auszusetzen.
Wie es läuft
Wie wir es führen
Beurteilen, dann handeln, abgestimmt auf die Stärke des Rechts und das gewünschte Ergebnis.
- Schritt 1
Das Recht beurteilen
Gültigkeit, Abdeckung und rechtserhaltenden Gebrauch bestätigen, damit Sie aus gesichertem Boden handeln und nicht in einen Gegenangriff.
- Schritt 2
Die Verletzung beurteilen
Abschätzen, wie schwer sie wiegt, welches Ergebnis Sie wollen und welches Mittel es verhältnismässig erreicht.
- Schritt 3
Handeln
Abmahnung, Widerspruch oder Zollüberwachung: der verhältnismässige erste Zug, nicht der aggressivste.
- Schritt 4
Eskalieren, wenn nötig
Ein koordiniertes Zivilverfahren mit Prozessanwälten, wo die günstigeren Wege scheitern und der Einsatz es rechtfertigt.
Budget
Was es kostet
Das hängt vom Weg ab: Eine Abmahnung ist bescheiden, der Widerspruch hat vorhersehbare Kosten, eine Zollüberwachung ist eine laufende Einrichtung, und ein Zivilverfahren ist am teuersten und am wenigsten vorhersehbar. Recht und Verletzung zuerst zu beurteilen ist der Weg, den zu wählen, der das Ergebnis zu verhältnismässigen Kosten erreicht. Oft genügt der Brief.
Wir stimmen jeden Schritt in Umfang und Offerte ab. Preis auf Anfrage.
Verletzung besprechen
Was Sie brauchen
Was wirksame Durchsetzung braucht
Durchsetzung, die wirkt und nicht nach hinten losgeht, ruht auf:
- einer eingetragenen Marke, gültig gehalten und rechtserhaltend gebraucht;
- einer ehrlichen Beurteilung ihrer Stärke vor dem Handeln;
- einem verhältnismässigen Mittel, abgestimmt auf die Verletzung;
- einer Beobachtung, die Probleme früh erkennt;
- der Bereitschaft, zu eskalieren oder in der Sache aufzuhören.
Wann Durchsetzung der falsche Zug ist
Nicht jede Verletzung ist die Durchsetzung wert, und aus einer schwachen Position zu handeln kann die eigene Marke kosten. Ist Ihre Eintragung angreifbar (nicht rechtserhaltend gebraucht, möglicherweise zu Unrecht eingetragen oder ohne Abdeckung der relevanten Waren), kann eine Abmahnung einen Gegenangriff einladen, der mit der Löschung Ihrer Marke endet. Und wo die «Verletzung» geringfügig ist oder die Gegenseite eine berechtigte Grundlage hat, verschwendet aggressives Vorgehen Geld und Wohlwollen. Die ehrliche Antwort lautet mitunter, zuerst die Schwäche zu beheben oder einen Grenzfall auf sich beruhen zu lassen. Wir sagen Ihnen, wann Durchsetzung der falsche Zug ist, nicht nur, wann sie möglich ist, denn schlecht zu handeln ist schlimmer als nicht zu handeln.
Warum Goldblum
Die Marke verteidigen
Die Stärke des Rechts bestätigen, verhältnismässig handeln und nur eskalieren, wenn der Einsatz es rechtfertigt, die Marke verteidigen, ohne sie zu exponieren: Das ist die Arbeit dieser Kanzlei.
Zuerst
Stärke bestätigt
Wir beurteilen Ihr Recht vor dem Handeln, weil die übliche Antwort eines Verletzers darin liegt, Ihre Marke anzugreifen. Ein schwaches Recht macht aus der Durchsetzung einen Kampf, es zu behalten.
Gemessen
Verhältnismässiges Vorgehen
Das Mittel auf die Verletzung abgestimmt (oft genügt ein Brief) statt des aggressivsten Wegs zu höchsten Kosten.
Ehrlich
Wann aufhören
Wir sagen Ihnen, wann Durchsetzung der falsche Zug ist, nicht nur, wann sie möglich ist, damit Sie kein Geld ausgeben und Ihre Marke nicht in einem Fall riskieren, den Sie ziehen lassen sollten.
Verwandt
Rund um die Durchsetzung
Zuerst prüfen
Markenrecherche
Die Prüfung, ob das eigene Recht sauber ist, bevor es in einer Durchsetzung exponiert wird.
MarkenrechercheÜbersicht
Markenschutz Schweiz
Der Überblick über Recherche, Anmeldung und Durchsetzung, mit der richtigen Reihenfolge für Ihren Fall.
Zur Übersicht
FAQ
Markenschutz durchsetzen — häufige Fragen.
01Jemand nutzt meine Marke, was kann ich tun?
Mehreres, abgestuft nach der Lage. Wenn jemand Ihre eingetragene Marke oder ein verwechselbar ähnliches Zeichen für gleichartige Waren oder Dienstleistungen nutzt, können Sie handeln: eine Abmahnung mit der Aufforderung, den Gebrauch zu unterlassen, ein Widerspruch gegen eine kollidierende Anmeldung, eine Zollüberwachung zum Abfangen gefälschter Einfuhren und, wo nötig, ein Zivilverfahren auf Unterlassung und Schadenersatz. Der richtige Schritt hängt davon ab, wie stark Ihr Recht ist, wie schwer die Verletzung wiegt und welches Ergebnis Sie wollen: den Gebrauch stoppen, entschädigt werden oder beides. Zuerst gilt es, die Stärke des Rechts zu bestätigen und die Verletzung zu beurteilen, nicht, sofort einen Brief zu versenden. Wir treffen diese Beurteilung und handeln dann verhältnismässig.
02Warum die Stärke des Rechts vor dem Handeln bestätigen?
Weil ein Vorgehen aus einem schwachen oder angreifbaren Recht sich gegen Sie wenden kann. Vor einer Abmahnung oder einem Verfahren lohnt es sich zu bestätigen, dass Ihre Eintragung gültig ist, die relevanten Waren und Dienstleistungen abdeckt und rechtserhaltend gebraucht wird, denn ein Gegner kann kontern, indem er Ihre Marke angreift, etwa mit dem Argument, sie werde nicht ernsthaft gebraucht oder hätte nicht eingetragen werden dürfen. Aus einer schwachen Position zu handeln, kann eine Durchsetzung in einen Streit um die eigene Marke verwandeln. Die Stärke des Rechts zuerst zu bestätigen bedeutet, aus gesichertem Boden zu handeln. Wir beurteilen Recht und Verletzung, bevor wir einen Schritt empfehlen.
03Was ist eine Abmahnung und wann wird sie eingesetzt?
Sie ist die förmliche Aufforderung, den Gebrauch der Marke zu unterlassen, meist der erste und oft der kostengünstigste Schritt. Der Brief legt Ihr Recht, die Verletzung und Ihre Forderung dar: in der Regel die Unterlassung und mitunter eine Rechnungslegung über das bisher Geschehene. Viele Streitigkeiten enden hier, weil eine klare Forderung aus einer Position der Stärke einen vernünftigen Gegner zum Aufhören bewegt. Ein schlecht abgewogener Brief kann aber auch einen Streit provozieren oder eine Schwäche offenlegen, weshalb er einer Beurteilung des Rechts folgen sollte, nicht ihr vorausgehen. Wir verfassen und versenden die Abmahnung, wo sie der richtige Schritt ist, abgestimmt auf die Stärke der Position und das angestrebte Ergebnis.
04Was ist ein Widerspruch und wie unterscheidet er sich von der Durchsetzung?
Der Widerspruch ist ein Verfahren vor dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum, um eine kollidierende Markenanmeldung innerhalb eines kurzen Fensters nach der Publikation zu blockieren oder löschen zu lassen, während die weitere Durchsetzung den tatsächlichen Gebrauch eines verletzenden Zeichens im Markt betrifft. Der Widerspruch ist ein verhältnismässig fokussierter, administrativer Weg, eine kollidierende Eintragung zu stoppen, bevor sie sich festsetzt; die Durchsetzung gegen den Gebrauch im Markt kann Abmahnung, Zivilverfahren und Zollmassnahmen umfassen. Oft wirken beide zusammen: die Eintragung anfechten und den Gebrauch angehen. Das Widerspruchsfenster ist kurz, weshalb die Beobachtung neuer Anmeldungen zählt. Wir führen Widerspruch und die weitere Durchsetzung und verbinden beide.
05Kann der Zoll helfen, Fälschungen zu stoppen?
Ja, eine Zollüberwachung ist eines der wirksameren Mittel gegen gefälschte Ware. Der Inhaber eines eingetragenen Rechts kann Zollhilfe beantragen, sodass die Behörden verdächtige gefälschte oder verletzende Ware an der Grenze abfangen und den Rechteinhaber benachrichtigen, der dann handeln kann, bevor die Ware den Markt erreicht. Für Marken, die mit Fälschungen konfrontiert sind, ist diese Grenzkontrolle oft praktischer als das Verfolgen einzelner Verkäufer. Sie setzt ein eingetragenes Recht und einen korrekt gestellten Antrag voraus. Wir richten die Zollüberwachung ein und handeln auf Abfangmeldungen, als Teil einer breiteren Durchsetzungsstrategie statt für sich allein.
06Wann ist ein Zivilverfahren sinnvoll?
Wenn die Verletzung schwer wiegt, der Verletzer nicht aufhört oder Sie eine Unterlassung und einen Schadenersatz brauchen, die nur ein Gericht zusprechen kann. Ein Zivilverfahren kann eine Anordnung zur Unterlassung, die Vernichtung verletzender Ware und eine Entschädigung sichern, kostet aber mehr und dauert länger als eine Abmahnung, weshalb es meist dann ergriffen wird, wenn die günstigeren Wege gescheitert sind oder der Einsatz es rechtfertigt. Die Entscheidung ist eine kaufmännische: Was ist die Verletzung wert, was kostet das Verfahren, was ist das wahrscheinliche Ergebnis. Wir fassen ein Verfahren als koordinierten Schritt innerhalb einer Durchsetzungsstrategie auf und arbeiten mit Prozessanwälten, wo eine Vertretung vor Gericht nötig ist, nicht als Reflex.
07Was, wenn im Gegenzug meine eigene Marke angegriffen wird?
Das ist ein häufiger Gegenzug, auf den man vorbereitet sein muss. Ein Verletzer, der mit Durchsetzung konfrontiert wird, greift oft die Grundlage Ihres Vorgehens an und argumentiert, Ihre Marke werde nicht ernsthaft gebraucht, sei zu Unrecht eingetragen oder decke die relevanten Waren nicht ab. Hat dieses Argument Gewicht, kann Ihre Durchsetzung zusammenbrechen und Ihre Marke selbst in Gefahr geraten. Deshalb steht die Bestätigung der Stärke des Rechts am Anfang: Sie wollen wissen, dass Ihre Position solide ist, bevor Sie sie exponieren. Wir beurteilen diese Angreifbarkeit im Voraus und beheben, wo eine Marke schwach ist, die Schwäche vor dem Handeln, damit die Durchsetzung nicht zum Kampf um die eigene Eintragung wird.
08Wie behalte ich Verletzungen im Auge?
Durch die Beobachtung neuer Markenanmeldungen und des Marktes, damit Sie Kollisionen früh finden. Ein Überwachungsdienst meldet neue Anmeldungen, die Ihrer Marke ähneln, solange das Widerspruchsfenster noch offen ist, und die Marktbeobachtung erfasst verletzenden Gebrauch und Fälschungen. Die frühe Erkennung zählt, weil das Widerspruchsfenster kurz ist und weil lange geduldete Verletzung schwerer zu stoppen ist. Eine schützenswerte Marke ist es wert, überwacht zu werden. Wir richten die Beobachtung verhältnismässig zum Wert der Marke ein und handeln auf das, was sie aufdeckt, damit Probleme erkannt werden, solange sie noch günstig zu beheben sind, statt nachdem sie sich festgesetzt haben.
09Was kostet die Durchsetzung?
Das hängt ganz vom Weg ab. Eine Abmahnung ist bescheiden; der Widerspruch ist ein definiertes Verfahren mit vorhersehbaren Kosten; eine Zollüberwachung ist eine laufende Einrichtung; ein Zivilverfahren ist am teuersten und am wenigsten vorhersehbar. Der Sinn, zuerst das Recht und die Verletzung zu beurteilen, liegt darin, den Weg zu wählen, der das Ergebnis zu verhältnismässigen Kosten erreicht. Oft genügt der Brief, und die teuren Wege bleiben schweren Fällen vorbehalten. Wir stimmen jeden Schritt in Umfang und Offerte ab und empfehlen den verhältnismässigen statt des aggressivsten, damit die Durchsetzung die Marke schützt, ohne unverhältnismässigen Aufwand.
10Kann Goldblum die Durchsetzung übernehmen?
Ja. Wir bestätigen die Stärke Ihres Rechts, beurteilen die Verletzung und handeln verhältnismässig: eine Abmahnung, ein Widerspruch gegen eine kollidierende Anmeldung, eine Zollüberwachung gegen Fälschungen oder ein koordiniertes Zivilverfahren, wo der Einsatz es rechtfertigt, mit Prozessanwälten für die Vertretung vor Gericht. Wir richten auch die Beobachtung ein, damit Verletzung früh erkannt wird, und beheben eine Schwäche der eigenen Marke, bevor sie exponiert wird. Ziel ist, die Verletzung zu verhältnismässigen Kosten und aus einer Position der Stärke zu stoppen, nicht um ihrer selbst willen zu eskalieren. Die Durchsetzung ruht in erster Linie auf einer eingetragenen, verteidigungsfähigen Marke.
Jemand nutzt Ihre Marke?
Schildern Sie uns, was geschieht. Ein Partner bestätigt die Stärke Ihres Rechts und handelt verhältnismässig, von der Abmahnung bis zum koordinierten Verfahren.