Zuerst
Markenrecherche
Die Verfügbarkeitsprüfung, die ältere, verwechselbare Rechte findet – die Kehrseite der Freedom-to-Operate-Frage in der Due Diligence.
MarkenrechercheIP Due Diligence
Schweiz
Vor jeder Transaktion, Finanzierungsrunde oder Lizenz stellt sich dieselbe Frage: Gehört dem Ziel sein geistiges Eigentum wirklich, und ist es so viel wert, wie der Preis unterstellt? Die IP Due Diligence prüft die Inhaberschaft und die Chain of Title, den Registerstand und die Fristen, die Belastungen und Lizenzen, die Freedom to Operate, die Übertragung der Rechte von Mitarbeitern und Auftragnehmern, die Open-Source-Compliance, die Marken- und Domain-Lücken und – bei Krypto und Fintech – ob dem Ziel Protokoll, Token und Code-Repository tatsächlich gehören. Das Ergebnis ist ein Red-Flag-Report und eine Risikoverteilung in den Reps und Warranties. Wir prüfen, benennen die Mängel und bauen den Schutz in den Vertrag.
Marcus Altenburg, Aktualisiert Auf einen Blick
Wissen, was Sie kaufen, bevor Sie zahlen.
Inhaberschaft, Belastungen und Freedom to Operate – geprüft, nicht unterstellt.
- Prüft
- Ob dem Ziel sein geistiges Eigentum wirklich gehört
- Anlass
- M&A, Finanzierungsrunde, Lizenzgeschäft
- Kernachse
- Inhaberschaft · Belastungen · Freedom to Operate
- Deliverable
- Red-Flag-Report + Reps & Warranties
- Wir sind
- Berater – nicht das Markenamt oder die Aufsicht
Das Wesentliche
Was eine IP Due Diligence leistet
Die IP Due Diligence prüft das geistige Eigentum eines Ziels vor einer M&A-Transaktion, einer Finanzierungsrunde oder einem Lizenzgeschäft und beantwortet die Frage, die über den Wert entscheidet: Gehört dem Ziel sein geistiges Eigentum wirklich, ist es unbelastet und kann es frei genutzt werden? Geprüft werden die Inhaberschaft und die Chain of Title, der Registerstand und die Verlängerungsfristen, die Belastungen und bestehenden Lizenzen, die Freedom to Operate, die Übertragung der Rechte von Arbeitnehmern nach dem Obligationenrecht und von Auftragnehmern sowie die Open-Source-Compliance. Der Rahmen bilden das Markenschutzgesetz, das Patentgesetz und das Designgesetz. Das Ergebnis ist ein Red-Flag-Report und eine Risikoverteilung in den Reps und Warranties.
Für wen das gilt
- Käufer, die ein Unternehmen erwerben, dessen Wert im geistigen Eigentum liegt;
- Investoren, die eine Finanzierungsrunde prüfen, bevor sie Kapital binden;
- Lizenznehmer, die wissen wollen, ob der Lizenzgeber die Rechte überhaupt hat;
- Verkäufer und Gründer, die vor dem Verkauf ihre eigene IP-Position ordnen.
Wo es hingehört
Die IP Due Diligence baut auf der eingetragenen Marke und der Markenrecherche auf und liefert die Grundlage, auf der sich später die Durchsetzung der erworbenen Rechte stützt. Sie ist Teil des Feldes Markenschutz und geistiges Eigentum.
Die Struktur
Die Prüfbereiche
Eine IP Due Diligence prüft ein Portfolio nicht als eine Frage, sondern als eine Reihe von Bereichen, die je für sich eine eigene Red Flag hervorbringen können. Ein Unternehmen kann eine tadellose Markeneintragung haben und dennoch daran scheitern, dass sein Kern-Code einem freien Entwickler gehört, der ihn nie übertragen hat. Die folgende Aufstellung zeigt, was wir in jedem Bereich prüfen und welche roten Flaggen dort typisch sind.
| Prüfbereich | Was wir prüfen | Typische Red Flags |
|---|---|---|
| Inhaberschaft & Chain of Title | Lückenlose Kette vom Schöpfer bis zum heutigen Inhaber | Fehlende Abtretung, Einbringung ohne Übertragung, gebrochene Kette |
| Registerstand & Fristen | Eintragungen, Klassen, Verlängerungs- und Jahresgebührenfristen | Verstrichene Frist, ungezahlte Jahresgebühr, Löschung droht |
| Belastungen & Lizenzen | Pfandrechte, Sicherungsabtretungen, bestehende (Aus-)Lizenzen | Ausschliessliche Lizenz entwertet das Recht, verpfändetes IP |
| Freedom to Operate | Ob das Geschäft fremde Rechte verletzt | Kollision mit fremdem Patent, älteres Markenrecht, Verletzungsrisiko |
| Arbeitnehmer & Auftragnehmer | Übertragung nach Art. 332 OR und aus Auftragsverträgen | Freier Entwickler ohne Übertragung, fehlende IP-Klausel |
| Open Source & Software | Lizenzen im Stack, Copyleft-Verpflichtungen, Kompatibilität | Copyleft-Lizenz zwingt zur Offenlegung, unklare Lizenzkette |
| Marken & Domains | Abdeckung von Name, Logo, Produktmarken und Domains | Kernmarke nicht eingetragen, Domain auf Dritten registriert |
| Krypto- & Fintech-IP | Rechte an Protokoll, Token, Repository und deren Übertragbarkeit | Protokoll gehört separater Stiftung, Repository in Gründerhand |
Kein Bereich ist für sich der entscheidende; entscheidend ist, welcher davon in diesem Portfolio den Wert trägt. Bei einem Markenhaus liegt das Gewicht auf der Marken- und Domain-Abdeckung, bei einem Technologieunternehmen auf der Chain of Title des Codes und der Open-Source-Compliance, bei einer Krypto-Gesellschaft auf den Rechten an Protokoll und Repository. Wir gewichten die Prüfung nach dem, was den Kaufpreis rechtfertigt, statt jeden Bereich gleich tief zu graben, und heben die roten Flaggen dort, wo sie den Wert wirklich bedrohen.
Belastungen und bestehende Lizenzen: das stille Risiko
Ein Recht kann sauber dem Ziel gehören und dennoch entwertet sein, weil eine Belastung oder eine bestehende Lizenz darauf lastet, die der Käufer erst nach dem Vollzug bemerkt. Marken, Patente und Designs lassen sich verpfänden und zur Sicherheit abtreten, und ein zur Sicherheit an eine Bank abgetretenes Kern-Patent gehört wirtschaftlich nicht mehr allein dem Ziel. Noch häufiger ist die stille Auslizenzierung: Hat das Ziel eine ausschliessliche Lizenz an einem Kernrecht bereits an einen Dritten vergeben, kann es dieses Recht selbst nicht mehr frei nutzen, und der Käufer erwirbt ein Recht, das faktisch bei einem anderen liegt. Auch Vorkaufsrechte, Optionen und Change-of-Control-Klauseln in Lizenzverträgen bergen ein stilles Risiko: Manche Lizenz fällt bei einem Eigentümerwechsel des Ziels dahin oder gibt dem Lizenzgeber ein Kündigungsrecht, sodass die Transaktion selbst den Wert zerstört, den sie erwerben will. Wir prüfen die Verträge auf diese Klauseln, denn eine Belastung, die niemand sucht, findet der Käufer erst, wenn sie ihn trifft.
Open Source und die Freedom to Operate
Bei Software verschmelzen zwei Prüfbereiche, die zusammengehören: die Open-Source-Compliance und die Freedom to Operate. Nahezu jede moderne Codebasis enthält quelloffene Komponenten, und deren Lizenzen reichen von der freizügigen Erlaubnis bis zur strengen Copyleft-Verpflichtung, die dazu zwingt, eigenen abgeleiteten Code unter denselben offenen Bedingungen zu veröffentlichen. Wo eine solche Verpflichtung übersehen wurde, kann der proprietäre Vorsprung, für den der Käufer bezahlt, rechtlich gar nicht geschützt sein. Die Freedom to Operate wiederum fragt, ob das Produkt des Ziels fremde Patente oder ältere Marken verletzt, und sie ist die Kehrseite der Inhaberschaft: Ein tadellos eigenes Portfolio schützt nicht davor, dass das eigene Geschäft in ein fremdes Recht eingreift. Beide Prüfungen sind selten abschliessend und immer eine Frage des Aufwands im Verhältnis zum Risiko; wir ordnen ein, wie tief sie reichen müssen, und heben die groben Kollisionen, bevor die Transaktion vollzogen ist.
Das Kernrisiko
Inhaberschaft und Chain of Title
Die folgenreichste Frage jeder IP Due Diligence ist die einfachste: Gehört dem Ziel, was es zu verkaufen vorgibt? Die Karte zeigt, was eine saubere Inhaberschaft ausmacht und wo die Kette am häufigsten reisst.
Saubere Inhaberschaft
Das Ziel ist eingetragener Inhaber, und jede Übertragung dahin ist lückenlos dokumentiert und wirksam
- Registrierte Rechte im Namen des Ziels: Marken, Patente und Designs sind auf das Ziel eingetragen, nicht auf einen Gründer, eine Vorgängergesellschaft oder eine verbundene Einheit.
- Lückenlose Kette: jede Abtretung, Einbringung, Umfirmierung und Übertragung ist durch einen wirksamen Vertrag belegt, ohne offene Glieder.
- Mitarbeiter- und Auftragnehmerrechte übertragen: Erfindungen nach Art. 332 OR sind erfasst, und Werke freier Entwickler sind durch ausdrückliche Abtretung auf das Ziel übergegangen.
- Software gehört der Gesellschaft: der Kern-Code liegt beim Ziel, nicht in einem Repository unter fremder Kontrolle, und die Lizenzkette im Stack ist geklärt.
Wo die Kette reisst
- ein freier Entwickler hat den Code gebaut, aber seine Rechte nie übertragen
- eine Marke steht noch auf dem Gründer oder einer aufgelösten Vorgängergesellschaft
- eine Einbringung wurde vollzogen, aber das IP nie förmlich übertragen
- eine Verlängerungs- oder Jahresgebührenfrist ist unbemerkt verstrichen
Dann gehört dem Ziel das Recht womöglich gar nicht – der Käufer erwirbt eine Hülle.
Was die Inhaberschaft nicht klärt
- die Freedom to Operate: ob das Geschäft fremde Rechte verletzt
- bestehende Belastungen und ausschliessliche Lizenzen, die das Recht entwerten
- die aufsichtsrechtliche Lage bei einer regulierten Fintech- oder Krypto-Gesellschaft
Die Inhaberschaft ist eine von mehreren Prüfungen, nicht die einzige, die das Portfolio bestehen muss.
Die Chain of Title reisst bei geistigem Eigentum an vorhersehbaren Stellen, und die IP Due Diligence sucht sie gezielt auf. Am häufigsten liegt der Bruch bei den Personen, die das Recht geschaffen haben: Ein Arbeitnehmer, der eine Erfindung in Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit macht, überträgt sie nach Art. 332 OR auf den Arbeitgeber, doch ein freier Entwickler, ein Berater oder eine Agentur behält seine Rechte, solange kein Vertrag sie ausdrücklich abtritt. Junge Technologie- und Fintech-Gesellschaften bauen in der Frühphase vieles über Freelancer, und wenn niemand die Rechte übertragen liess, gehört der Kern des Produkts nicht dem Unternehmen, das verkauft wird. Der zweite typische Bruch liegt in der Gesellschaftsgeschichte: bei Umfirmierungen, Einbringungen in eine neue Holding oder Übertragungen aus einer Vorgängergesellschaft, bei denen das IP mitgemeint, aber nie förmlich übertragen wurde.
Der dritte Bruch ist der leiseste: die verstrichene Frist. Marken sind für zehn Jahre eingetragen und müssen verlängert werden, Patente verlangen Jahresgebühren, und eine unbemerkt versäumte Frist kann ein Recht löschen, das den Kaufpreis mittrug. Diese Mängel sind nicht immer tödlich; viele lassen sich reparieren, wenn genug Zeit bleibt: Der freie Entwickler tritt seine Rechte nachträglich ab, die Marke wird umgeschrieben, eine Nachfrist wird genutzt. Aber sie müssen gefunden werden, bevor die Transaktion vollzogen ist, denn nach dem Vollzug ist die Verhandlungsmacht dahin. Wir prüfen die Kette Glied für Glied, benennen jede Lücke im Red-Flag-Report und zeigen, ob sie sich vor dem Vollzug schliessen lässt oder in den Vertrag gehört.
Der Sonderfall
Krypto- und Fintech-IP: gehört dem Ziel das Protokoll?
Bei einer Krypto- oder Fintech-Gesellschaft liegt der Wert nicht in Maschinen oder Vorräten, sondern in Code, in Protokollrechten und in Marken, und genau dort ist die Inhaberschaft am schwersten zu fassen. Die IP Due Diligence stellt hier eine Frage, die bei klassischen Unternehmen selten so scharf auftritt: Gehört dem Ziel das Protokoll und der Token wirklich, oder liegen die Rechte woanders?
Der erste Prüfpunkt ist das Code-Repository. Wer kontrolliert es, und hat jeder Beitragende seine Rechte übertragen? Bei quelloffenen Protokollen bauen oft viele Hände am Code, und wenn die Gesellschaft, die verkauft wird, nicht nachweisen kann, dass sie die Rechte an den wesentlichen Beiträgen hält, ist ihre IP-Position brüchig. Der zweite Punkt sind die Open-Source-Lizenzen im Stack: Eine Copyleft-Lizenz kann die Gesellschaft verpflichten, eigenen Code offenzulegen, was den Wert eines proprietären Vorsprungs zunichtemachen kann, und eine unklare Lizenzkette kann die geplante kommerzielle Nutzung verbieten. Der dritte Punkt ist die Struktur: Häufig gehört das Protokoll nicht der operativen Gesellschaft, sondern einer separaten Stiftung, und die Marke am Token oder am Netzwerk steht wieder woanders. Wer die operative Gesellschaft kauft, kauft dann womöglich nicht das Protokoll, das ihren Wert ausmacht.
Der vierte Punkt ist die Übertragbarkeit. Selbst wo die Rechte klar beim Ziel liegen, ist zu prüfen, ob sie sich überhaupt übertragen lassen: ob eine Lizenz an einem Dritt-Protokoll an die Person gebunden ist, ob Markenrechte am Token frei zedierbar sind und ob die Übertragung des Repositorys die faktische Kontrolle mit überträgt. Ein Token ohne gesicherte Markenrechte, ein Protokoll in fremder Hand oder eine nicht übertragbare Kern-Lizenz kann den Kaufpreis fundamental in Frage stellen. Dabei ist Goldblum weder die FINMA noch eine andere Aufsichtsbehörde und weder FINMA-beaufsichtigt noch Mitglied einer Selbstregulierungsorganisation; wir prüfen die IP-Position der Gesellschaft, benennen die Red Flags und strukturieren die Risikoverteilung, wir erteilen keine Bewilligungen.
Wie es läuft
Wie wir die Prüfung führen
Das Portfolio erfassen, die Bereiche prüfen, die roten Flaggen im Report ordnen und die Risikoverteilung in den Vertrag bauen.
- Schritt 1
Umfang und Portfolio klären
Feststellen, was den Wert trägt (Marken, Patente, Code, Protokoll), und die Prüfung darauf ausrichten.
- Schritt 2
Register und Chain of Title
Eintragungen, Fristen und die lückenlose Kette vom Schöpfer bis zum heutigen Inhaber prüfen, samt Art. 332 OR und Auftragnehmern.
- Schritt 3
Belastungen, Lizenzen, FTO
Pfandrechte und bestehende Lizenzen aufdecken, die Open-Source-Compliance prüfen und die Freedom to Operate einordnen.
- Schritt 4
Red-Flag-Report liefern
Die Mängel benennen, ihre Tragweite einordnen und zeigen, was sich vor dem Vollzug beheben lässt.
- Schritt 5
Risiko im Vertrag verteilen
Die gefundenen Risiken in Reps und Warranties, Garantien, Freistellungen und Bedingungen übersetzen.
Budget
Was es kostet
Die Kosten hängen vom Umfang des Portfolios ab, von der Zahl der Rechte und Verträge, von der Tiefe der Freedom-to-Operate-Prüfung und davon, ob Krypto- und Fintech-spezifische Fragen hinzukommen. Gemessen am Kaufpreis, der auf dem geistigen Eigentum ruht, und an dem Betrag, den ein Käufer verliert, wenn sich nach dem Vollzug zeigt, dass der Kern-Code oder die Kernmarke gar nicht dem Ziel gehörte, sind die Kosten einer gründlichen Prüfung gering. Der Wert der Prüfung liegt nicht im Bericht, sondern in der Verhandlungsmacht, die er verschafft, und in dem Fehlkauf, den er verhindert.
Wir schätzen ab und offerieren gegen den Umfang. Das Honorar erfolgt auf Anfrage.
Prüfung besprechen Was Sie brauchen
Was die Prüfung trägt
Eine IP Due Diligence, die den Wert wirklich absichert, ruht auf:
- einer klaren Feststellung, welches geistige Eigentum den Kaufpreis trägt;
- einer lückenlosen Prüfung der Inhaberschaft und der Chain of Title;
- der Aufdeckung von Belastungen, Fristen und bestehenden Lizenzen;
- einer Einordnung der Freedom to Operate im richtigen Verhältnis zum Risiko;
- einem Red-Flag-Report, der sich in Reps und Warranties übersetzen lässt.
Wann das nicht gilt: die Grenzen der IP Due Diligence
Eine IP Due Diligence ist eine Prüfung mit Grenzen, und wer sie für mehr hält, als sie ist, täuscht sich. Sie stellt keine absolute Gewissheit her: Eine vollständige Freedom-to-Operate-Analyse über alle relevanten Jurisdiktionen ist selten abschliessend, und ein bislang unbekanntes fremdes Patent kann auch nach sorgfältiger Prüfung auftauchen. Die Tiefe der Prüfung ist zudem eine Frage des Verhältnisses: Bei einem kleinen Zukauf jeden Vertrag jedes freien Entwicklers der letzten zehn Jahre zu prüfen, kostet mehr, als es an Sicherheit bringt; die Prüfung wird auf das ausgerichtet, was den Wert trägt und das Risiko wirklich bewegt. Und die Due Diligence beseitigt kein Risiko, sie deckt es auf: Was sie findet, muss anschliessend im Vertrag verteilt werden, sonst bleibt es beim Käufer. Auch ersetzt die IP-Prüfung nicht die aufsichtsrechtliche, steuerliche und gesellschaftsrechtliche Due Diligence; sie ist ein Strang von mehreren. Wir sagen offen, was die Prüfung leisten kann und was nicht, denn eine Prüfung, die mehr verspricht, als sie hält, ist gefährlicher als gar keine.
Warum Goldblum
Die Prüfung: wie wir sie führen
Das Portfolio erfassen, die Inhaberschaft und die Chain of Title prüfen, die Belastungen und die Freedom to Operate klären, den Red-Flag-Report schreiben und die Risikoverteilung in den Vertrag bauen: Das ist die Arbeit dieser Kanzlei, für Käufer, Investoren und Lizenznehmer.
Seit 2007
Transaktionen geführt
Seit der Gründung 2007 prüft und strukturiert die Kanzlei Transaktionen, deren Wert im geistigen Eigentum liegt, für Käufer wie Verkäufer.
IFLR1000
Finanz und Fintech im Fokus
Mit der IFLR1000-Anerkennung im Finanzbereich prüfen wir auch die Krypto- und Fintech-IP, wo Protokoll, Token und Repository den Wert tragen.
Ein Partner
Bis zum Vertrag geführt
Ein Partner führt die Prüfung, schreibt den Red-Flag-Report und strukturiert die Reps und Warranties, statt die Arbeit weiterzureichen.
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Die eingetragene Marke, deren saubere Inhaberschaft und Chain of Title die Due Diligence prüft.
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Zur Übersicht FAQ
IP Due Diligence Schweiz — häufige Fragen.
01Was ist eine IP Due Diligence?
Eine IP Due Diligence ist die geordnete Prüfung des geistigen Eigentums eines Unternehmens vor einer Transaktion, einer Finanzierungsrunde oder einem Lizenzgeschäft. Sie klärt die Fragen, die über den Wert entscheiden: Gehört dem Ziel das geistige Eigentum wirklich, ist die Kette der Übertragungen lückenlos, sind die Marken und Patente eingetragen und die Fristen gewahrt, lasten Pfandrechte oder ausschliessliche Lizenzen darauf, kann das Unternehmen frei operieren, ohne fremde Rechte zu verletzen, und wurden die Rechte der Mitarbeiter und Auftragnehmer sauber übertragen. Das Ergebnis ist kein wohlwollender Bericht, sondern ein Red-Flag-Report, der die Mängel benennt, ihre Tragweite einordnet und zeigt, wie sich das Risiko in den Reps und Warranties des Vertrags verteilen lässt. Der Zweck ist, dass der Käufer, der Investor oder der Lizenznehmer weiss, was er kauft, bevor er zahlt.
02Warum reicht ein Blick ins Register nicht?
Weil das Register nur einen Teil der Wahrheit zeigt. Zefix und das Markenregister sagen, wer heute als Inhaber eingetragen ist, aber nicht, ob die Kette der Übertragungen dahin lückenlos ist, ob eine ausschliessliche Lizenz das Recht faktisch entwertet, ob eine Verlängerungsfrist unbemerkt verstreicht oder ob die Software, auf der das ganze Geschäft beruht, überhaupt dem Unternehmen gehört und nicht einem freien Entwickler, der sie nie förmlich übertragen hat. Gerade bei jungen Technologie- und Fintech-Gesellschaften liegt der Wert im Code, in den Marken und in den Protokollrechten, und genau dort ist die Inhaberschaft am häufigsten ungeklärt. Die IP Due Diligence prüft, was das Register nicht zeigt: die Verträge, die Zuweisungen, die Belastungen und die Freedom to Operate. Der Registerauszug ist der Ausgangspunkt der Prüfung, nicht ihr Ergebnis.
03Was ist Chain of Title beim geistigen Eigentum?
Chain of Title ist die lückenlose Kette der Übertragungen, die zeigt, dass das Recht vom ersten Schöpfer über jede Zwischenstation bis zum heutigen Inhaber wirksam übergegangen ist. Bei einem Patent, einer Marke oder einem Design bedeutet das: Jede Abtretung, jede Umfirmierung, jede Einbringung in eine neue Gesellschaft und jede Übertragung aus einer Vorgängergesellschaft muss dokumentiert und wirksam sein. Bricht die Kette an einer Stelle, gehört das Recht dem Ziel womöglich gar nicht, und der Käufer erwirbt eine Hülle. Bei Software und Urheberrechten ist die Kette besonders anfällig, weil das Recht ursprünglich beim einzelnen Schöpfer entsteht und nur durch ausdrückliche Vereinbarung übergeht. Wir prüfen die Kette Glied für Glied und benennen jede Lücke, denn eine gebrochene Chain of Title ist eine der folgenreichsten Red Flags überhaupt.
04Wem gehören Erfindungen und Code, die Mitarbeiter geschaffen haben?
Das hängt davon ab, ob es Mitarbeiter oder Auftragnehmer sind, und ob die Verträge es sauber regeln. Nach Art. 332 des Obligationenrechts gehören Erfindungen und Designs, die ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner dienstlichen Tätigkeit und in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten schafft, dem Arbeitgeber; für Erfindungen, die der Arbeitnehmer zwar bei der Arbeit, aber ausserhalb dieser Pflichten macht, kann sich der Arbeitgeber die Rechte vertraglich vorbehalten. Bei Auftragnehmern und freien Entwicklern gilt das nicht automatisch: Ihre Werke, ihr Code und ihre Erfindungen bleiben bei ihnen, solange keine ausdrückliche Übertragung vorliegt. Genau hier reisst die Chain of Title bei jungen Technologiegesellschaften am häufigsten, weil in der Frühphase viel von Freelancern gebaut wurde, ohne dass jemand die Rechte übertragen liess. Die IP Due Diligence prüft die Verträge und deckt auf, wo Rechte fehlen.
05Was ist eine Freedom-to-Operate-Analyse?
Eine Freedom-to-Operate-Analyse prüft, ob das Unternehmen sein Geschäft betreiben kann, ohne dabei fremde Schutzrechte zu verletzen. Sie ist die Kehrseite der Inhaberschaft: Dort geht es darum, was dem Ziel gehört, hier darum, ob das, was das Ziel tut, in fremde Rechte eingreift. Ein Unternehmen kann eine tadellose eigene IP-Position haben und trotzdem angreifbar sein, weil sein Produkt ein fremdes Patent verletzt oder seine Marke ein älteres Recht kollidiert. Für einen Käufer oder Investor ist das ein latentes Haftungsrisiko, das nach dem Erwerb aufbrechen kann. Eine vollständige Freedom-to-Operate-Prüfung ist aufwendig und selten abschliessend, aber die groben Kollisionen und die offensichtlichen Risiken lassen sich vor der Transaktion aufdecken. Wir ordnen ein, wie tief die Prüfung reichen muss, gemessen an dem, was auf dem Spiel steht.
06Wie prüft man Krypto- und Fintech-IP?
Mit einer eigenen Systematik, denn bei Krypto- und Fintech-Gesellschaften liegt der Wert nicht in Maschinen, sondern in Code, Protokollrechten und Marken, und dort ist die Inhaberschaft am schwersten zu fassen. Die entscheidende Frage lautet: Gehört dem Ziel das Protokoll, der Token und die Marke wirklich, oder liegt der Code in einem Repository, das einem Gründer, einer Stiftung im Ausland oder einer Gemeinschaft von Beitragenden gehört? Wir prüfen, wer das Code-Repository kontrolliert und ob jeder Beitragende seine Rechte übertragen hat, ob die Open-Source-Lizenzen im Stack die geplante Nutzung erlauben, ob die Marken für Name, Token und Protokoll eingetragen und übertragbar sind und ob die Rechte am Protokoll überhaupt bei der Gesellschaft liegen, die verkauft wird. Ein Token ohne gesicherte Markenrechte oder ein Protokoll, das einer separaten Stiftung gehört, kann den Kaufpreis fundamental in Frage stellen. Dabei ist Goldblum weder die FINMA noch eine Aufsichtsbehörde; wir prüfen die IP-Position, wir bewilligen nichts.
07Was ist ein Red-Flag-Report?
Ein Red-Flag-Report ist die Form, in der wir das Ergebnis der IP Due Diligence liefern: keine erschöpfende Beschreibung jedes Rechts, sondern eine geordnete Aufstellung der Mängel und Risiken, die für die Transaktion zählen, jeweils mit einer Einordnung, wie schwer sie wiegen und was sich dagegen tun lässt. Eine gebrochene Chain of Title, eine unbemerkt verstrichene Verlängerungsfrist, eine ausschliessliche Lizenz, die das Recht faktisch entwertet, ein Code-Repository in fremder Hand, eine Open-Source-Lizenz, die mit der geplanten Nutzung kollidiert: Das sind die roten Flaggen, und jede von ihnen verlangt eine Entscheidung. Manche führen zu einem Preisabschlag, manche zu einer Bedingung, die vor dem Vollzug zu erfüllen ist, manche zu einer Garantie oder einer Freistellung im Vertrag, manche zum Abbruch. Der Report ist das Werkzeug, mit dem der Käufer entscheidet, und die Grundlage, auf der die Risikoverteilung im Vertrag aufsetzt.
08Wie verteilt sich das IP-Risiko in den Reps und Warranties?
Die in der Due Diligence gefundenen Risiken werden im Kaufvertrag zwischen den Parteien verteilt, und das geschieht vor allem über die Zusicherungen und Gewährleistungen, die Reps und Warranties. Der Verkäufer sichert etwa zu, dass er Inhaber der aufgeführten Rechte ist, dass die Chain of Title lückenlos ist, dass keine unbekannten Belastungen oder Lizenzen bestehen und dass er keine fremden Rechte verletzt. Wo die Prüfung eine konkrete Schwäche zeigt, wird sie gezielt adressiert: durch eine spezifische Garantie, durch eine Freistellung für einen benannten Sachverhalt, durch eine aufschiebende Bedingung, die den Mangel vor dem Vollzug beheben lässt, oder durch einen Kaufpreiseinbehalt, der das Risiko absichert. Die Reps und Warranties sind der Ort, an dem sich das Ergebnis der Due Diligence in verbindliche Rechtsfolgen übersetzt. Wir strukturieren diese Verteilung so, dass sie das gefundene Risiko trägt, statt es bloss zu beschreiben.
09Wann sollte eine IP Due Diligence beginnen?
So früh wie möglich, denn manche IP-Mängel lassen sich beheben, wenn genug Zeit bleibt, und werden zur Sackgasse, wenn sie erst kurz vor dem Vollzug auffallen. Eine fehlende Übertragung eines freien Entwicklers kann oft noch nachgeholt werden, solange der Entwickler erreichbar und kooperativ ist; eine verstrichene Verlängerungsfrist eröffnet mitunter noch eine Nachfrist, wenn man rechtzeitig handelt; eine ungeklärte Chain of Title lässt sich reparieren, bevor sie den ganzen Deal blockiert. Beginnt die Prüfung dagegen erst spät, bleibt für die Reparatur keine Zeit, und der Mangel wandert ungefiltert in die Preisverhandlung oder bringt die Transaktion zum Scheitern. Für den Verkäufer lohnt sich oft eine eigene Vendor Due Diligence vorab, die die Schwächen aufdeckt und behebt, bevor der Käufer sie findet. Wir empfehlen, die IP-Prüfung parallel zur übrigen Due Diligence und nicht als Nachtrag zu führen.
10Kann Goldblum die IP Due Diligence vollständig führen?
Ja. Wir prüfen die Inhaberschaft und die Chain of Title, den Registerstand und die Verlängerungsfristen, die Belastungen und bestehenden Lizenzen, die Freedom to Operate, die Übertragung der Rechte von Arbeitnehmern nach Art. 332 OR und von Auftragnehmern, die Open-Source- und Software-Lizenz-Compliance, die Lücken in der Marken- und Domain-Abdeckung und, wo einschlägig, die Krypto- und Fintech-spezifischen Fragen von Token, Protokoll und Repository. Wir liefern das Ergebnis als Red-Flag-Report, der die Mängel benennt und einordnet, und strukturieren die Risikoverteilung in den Reps und Warranties des Vertrags. Wir beraten Käufer, Verkäufer, Investoren und Lizenznehmer, und wir stimmen die IP-Prüfung mit der übrigen rechtlichen Due Diligence ab, statt sie isoliert zu behandeln. Goldblum führt die Prüfung und schreibt den Bericht; wir sind nicht das Markenamt, nicht das Handelsregister und keine Aufsichtsbehörde. Das Ziel ist, dass Sie wissen, was Sie kaufen, bevor Sie zahlen.
Steht eine Transaktion an, deren Wert im geistigen Eigentum liegt?
Schildern Sie uns das Ziel und den Zeitplan. Ein Partner prüft Inhaberschaft, Chain of Title, Register, Lizenzen und Freedom to Operate, liefert den Red-Flag-Report und strukturiert die Risikoverteilung im Vertrag.